„Putin betreibt ein zynisches Spiel mit dem Völkerrecht.“

20. Oktober 2022

Wie lange wird der Krieg in der Ukraine dauern? Und wie wahrscheinlich ist ein Sturz von Präsident Putin durch das eigene Volk? BIBER traf den Politikwissenschaftler Basil Kerski im Rahmen des Humanities Festivals, um über die brennenden Fragen dieses Konflikts zu sprechen. 

 Interview: Nada El-Azar-Chekh, Fotos: Matthias Nemmert

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Publizist und Politikwissenschaftler Basil Kerski: "Putin betreibt ein zynisches Spiel mit dem Völkerrecht."

BIBER: Erst kürzlich hat Russlands Präsident Putin vier Gebiete in der Ukraine annektiert, Raketen auf das gesamte Land gefeuert sowie eine erste, auch im eigenen Land nicht unumstrittene, Mobilisierung von neuen Streitkräften eingeleitet. Ist eine baldige Entspannung im Ukrainekrieg in Sicht?

Basil Kerski: Ich halte mich gerne an positiven Optionen fest, das ist schwieriger in dunklen Farben zu malen. Aber trotz meiner Zuversicht im Hinblick auf die Zukunft der Ukraine denke ich, dass dieser Krieg noch lange dauern wird. Denn es geht um Putins Überleben und sein Regime. Diese Diktatur nährt sich an der Vorstellung eines imperialen Russlands und eines Russlands, das durch Infragestellung von Grenzen all das zurücknehmen will, was nach 1989 geschehen ist. Das ist nicht nur ein Krieg gegen die ukrainische Gesellschaft. 2020 wurde die Bürgerrevolution in Belarus mit Putins Hilfe niedergeschlagen. Putin hat nicht nur dort, wo eine militärische Front verläuft, sondern auch in der ganzen Region Konflikte mit seiner Gewalt geschaffen. Vielen Menschen ist nicht bewusst, welche Fallen Putin stellt. Er annektiert gewaltsam Gebiete in der Ukraine und erklärt sie zu russischem Staatsgebiet. Das ist ein zynisches Spiel mit dem Völkerrecht. Denn sollte die Ukraine ihre Gebiete zurückerobern, dann wird Putin behaupten, dass die Ukrainer Russland überfallen hätten.

Immer wieder droht Moskau mit dem taktischen Einsatz von Atomwaffen. Präsident Selensky hat dies als Bluff abgetan. Sollte man diese Drohung also nicht ernst nehmen?

Das erinnert mich sehr stark an eine Debatte, die Anfang der 80er Jahre geführt wurde, als unter dem sowjetischen Staatschef Breschnew eine neue Phase der atomaren Aufrüstung in der Sowjetunion begann. Daraufhin hat die NATO vorgeschlagen, ebenfalls aufzurüsten. Die pazifistische Debatte damals verurteilte dies als Verbrechen, da man eine Intensivierung des Konflikts befürchtete. Was aber viele Pazifisten – und ich benenne sie im positiven Sinne – nicht gesehen haben, war, dass dieser Druck dazu geführt hat, dass die Sowjetunion einsehen musste, wie schwach sie gegenüber dem westlichen Bündnis militärisch war. Diese Erkenntnis änderte Moskaus Kurs, der Kreml begann mit dem Westen einen Dialog über Abrüstung, um die erdrückenden Militärkosten zu begrenzen. Die Reformen unter Gorbatschow wurden schließlich nicht zur Demokratisierung der Sowjetunion durchgeführt, sondern um über eine liberalere Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik die Macht der Kommunisten zu erhalten. Atomwaffen sind natürlich auf jeder militärischen Seite eine permanente Gefahr, da sie auch unabhängig von militärischen Entscheidungen außer Kontrolle geraten können. Ich glaube, wenn Putin Stärke zeigt, müssen wir leider mit Stärke antworten. Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen, wir dürfen die Unterstützung für die ukrainische Demokratie nicht zurückziehen. Das ist die einzige Sprache, die er versteht. Und das sage ich als Pazifist und Leiter einer Institution, die ein gewaltfreies politisches Vorgehen propagiert. Die Situation in Osteuropa ist ganz klar: Wir müssen Putin militärisch seine Schwäche zeigen und uns verteidigen. Nur dann können wir Verhandlungen erzwingen.

Wie konnte es zu einer derartigen Eskalation kommen?

Wir haben es mit einem spät-putinschen Russland zu tun, das mich an einen faschistischen Staat erinnert. Und damit spreche ich auch aus der Perspektive von Russinnen und Russen. Die systematische Verfolgung jeglicher Form von Anderssein und Andersdenken in der eigenen Zivilgesellschaft spitzt sich dort seit Jahren immer weiter zu. Die Ukraine ist ein unbestritten demokratischer Staat, der auch multikulturell ist und allen Bürgerinnen und Bürgern die gleichen Rechte verspricht, ob Russen, Ukrainern oder Krimtataren. Russland verspricht seinen Bürgern und dem Rest der Welt seine Multikulturalität und geographische Vielfalt nur mit einem autoritären System halten zu können. Alexej Navalny hat genau dies und Putins korruptes System kritisiert und ist bekanntlich gerade im Straflager. Navalny kritisierte 2014 die Besetzung der Krim und des ukrainischen Ostens. Russland sollte sich um die Modernisierung seines großen Landes kümmern, es brauche nicht noch mehr Staatsgebiet, so damals Navalny. Dieses ist die Perspektive eines russischen Patrioten gegen den Neoimperialismus im Kreml. Solche Aussagen sind gefährlich für Putin, deshalb hat er versucht, Navalny zu töten. Und die Ukraine ist gefährlich für den Diktator, da sie ein multikultureller und multiethnischer Staat ist, der den kulturellen und politischen Einflussbereich Russlands verlassen hat und sich am Westen orientiert. Die demokratische Ukraine könnte als Transformationsvorbild eine Inspiration für Russinnen und Russen sein, die sich von Putins Regime abwenden.

PAVEL BEDNYAKOV / AFP / picturedesk.com
Russlands Präsident Putin verliert immer weiter an Rückhalt von Verbündeten. Auf einen Sturz durch das eigene Volk würde die Regierung absehbar mit harter Gewalt reagieren.


Hunderttausende Russen fliehen derzeit vor der Mobilisierung. Die angrenzenden baltischen Staaten und Finnland haben längst ihre Grenzen geschlossen. Sollte man Kriegsdienstverweigerern und Dissidenten aus Russland nicht helfen?

Nach dem 24. Februar war schnell klar, dass sehr viele Russinnen und Russen, die im Ausland studieren oder arbeiten und den Krieg von der europäischen Seite aus erleben, potenziell Asylsuchende werden. Und wir müssen ihnen helfen, das ist ganz klar. In Polen gibt es eine große Angst vor dem Teil der russischen Hochkultur oder auch politischen Kultur, in dem das Imperiale eine große Rolle spielt. Aber ich kenne niemanden, der sagen würde, dass man Menschen aus Russland, die vor der Diktatur fliehen, nicht helfen sollte. Die Debatte kreist eher darum, ob wir ökonomische Beziehungen zu Russland noch zulassen – also ob wir privilegierte Russinnen und Russen, die GmbHs oder Aktiengesellschaften im Westen haben, mitsanktionieren müssen. Das ist aus meiner Sicht aber schwierig, da man das Einzelschicksal nie kennt und in der Kriegssituation auch als wohlhabender Mensch zu einem politischen Flüchtling werden kann.

Wie wahrscheinlich ist es gerade, dass es zu einem Umsturz der russischen Regierung durch das eigene Volk kommt?

Ich befürchte, dass Putin auf Demonstrationen oder Umsturzversuche mit brutaler Gewalt reagieren würde. 2020 hat er mit dem Diktator Lukaschenko die friedliche Revolution in Belarus zusammengeschossen. Wenn es zu einem Umsturz in Moskau kommen sollte, dann nur im Rahmen des Staatsapparates. Putin könnte von eigenen Leuten ausgetauscht werden. Ob das zu einer Demokratisierung führen würde, das bezweifele ich heute. Putin wird jetzt den Krieg mit brutaler Gewalt gegen die ukrainische Zivilbevölkerung weiterführen. Seine Waffe ist auch die Propaganda, Putin lügt permanent und mit diesen Lügen gefährdet er Menschenleben. Seit den ersten Angriffen Russlands auf die Ukraine 2014 bemühte sich der Westen gemeinsam mit Kiew um Friedensverhandlungen, humanitäre Korridore oder Gefangenenaustausche. Es gibt wenig Situationen, in denen Putins Seite tatsächlich eingehalten hat, was vereinbart worden war. Dieser Krieg in der Ukraine begann schon 2014, aber der gegen die russische Zivilgesellschaft begann schon früher. Man muss osteuropäische Geschichte kennen. Der russische Imperialismus ist sehr spezifisch, weil er vor hunderten von Jahren ein Bündnis mit der Moskauer orthodoxen Kirche eingegangen ist. Das ist ein politisches System, das den Lebensalltag und weltliche Macht mit religiöser Vorstellung - mit Metaphysik - verbindet. 

Wie sollte man den Einfluss der Moskauer orthodoxen Kirche verstehen?

Es ist ein sehr umfassendes ideologisches Angebot, das die Menschen in vielen Lebensbereichen erreicht: Weltbild, Staat, nationale Identität, Bildung, Privatleben, Geburt und Tod. Putin hat begonnen, gefährlich für die Welt zu werden, als er als Ex-Kommunist und Ex-Atheist auf dieses Bündnis mit der orthodoxen Kirche gesetzt hat. Das hat es vielen Demokraten in Russland schwer gemacht, für ein modernes, säkulares Staatsmodell einzutreten. Russland ist zwar kein theokratisches Land, aber durch die enge Verbindung mit der Moskauer orthodoxen Kirche ist es ein Staat gegen den Säkularismus geworden, wie wir ihn im Westen kennen. Hinzu kommt die Verführung durch die imperiale Ideologie, die sich gegen alles Äußere, Fremde richtet. Und jetzt wissen wir nicht, wie Russinnen und Russen, die gegen Putin sind, diesen imperialen Hass gegen die Ukraine, gegen den Westen, gegen Homosexuelle, gegen Kaukasier, gegen Tschetschenen aufbrechen sollen. Diese imperiale russische Ideologie und auch diese enge Verbindung zwischen Macht und Kirche durch eine demokratische, politische Kultur zu ersetzten, das wird sehr schwer.

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Basil Kerski leitet seit 2011 das Europäische Solidarność Zentrum in seiner Heimatstadt Danzig.

Laut unabhängigen Medienberichten ist der Zustand der russischen Armee mehr als desolat und auch die Motivation zu kämpfen hält sich bei den neu Mobilisierten eher in Grenzen. Steuert Putin die russischen Soldaten nicht unweigerlich in eine Katastrophe?

Tausende junge Männer berichten momentan in die Heimat: Wir sind schutzlos ausgeliefert, unsere Armee war in den letzten Jahren so korrupt, dass ihre Stärke nur auf dem Papier besteht, der Treibstoff ist weg und die Panzer funktionieren nicht. Es ist eine Situation, die die russische Gesellschaft selber verarbeiten muss. Die Einberufung hat zwar dafür gesorgt, dass bei vielen der Krieg im Alltag angekommen ist, aber viele sitzen leider immer noch vor dem Fernseher und konsumieren die Staatspropaganda. Die Situation in Russland erinnert mich zunehmend an den Verlauf des Ersten Weltkriegs. Deutsche Soldaten zogen in den Krieg und dachten, sie würden im Eiltempo den Westen besetzen und wären in ein paar Wochen wieder zurück. Ähnlich dachte Putin, als er die kurze „militärische Spezialoperation“ am 24. Februar begann. Doch der schnelle, strategische Erfolg trat nicht ein, der Krieg verschärft sich, zehntausende Menschen sterben und der Krieg kommt gerade wie ein Boomerang zurück, mit all den Folgen. Zum Vergleich: Der Erste Weltkrieg dauerte nicht nur lange, sondern veränderte alle Gesellschaften – ob Sieger oder Besiegte – und stürzte ganz Europa in eine humanitäre und ökonomische Krise. Die politische Landkarte Europas, vor allem in Mittel- und Osteuropa, veränderte sich grundlegend. Die für den Ausbruch des Krieges verantwortlichen Mächte, gingen unter, das wilhelminische Deutschland und auch das österreichisch-ungarische Imperium. Die Hyperinflation Anfang der 1920er Jahre war eine Folge des Ersten Weltkrieges. In Osteuropa war der Krieg übrigens nicht 1918 zu Ende, sondern ging noch ganze drei Jahre weiter, bis zur endgültigen Festlegung der polnisch-sowjetischen Grenze im März 1921 durch den Rigaer Friedensvertrag. Eine Folge dieses Vertrages war damals die Aufteilung der Ukraine zwischen Polen und dem bolschewistischen Russland. Ich befürchte, dass jetzt auch dieser Krieg länger dauern wird und große humanitäre Auswirkungen mit sich bringen wird. Die westlichen, wohlhabenden Gesellschaften werden das sehr wohl aushalten, allerdings nur, wenn sie ihre Werte nicht vergessen und solidarisch handeln.

Gibt es auch Lichtblicke in diesem Konflikt?

Ich bin vollkommen positiv überrascht, dass die Ukraine sich strategisch verteidigen konnte und Putins Plan nicht aufgegangen ist. Das ist eine enorme Leistung einer demokratischen Gesellschaft, die nicht dazu erzogen wurde, Krieg zu führen. Und deren Präsident, der lange kein Berufspolitiker war, sondern erfolgreicher Entertainer und Medienunternehmer, hatte den Mut, in Kiew zu bleiben und damit für die Stabilität des Staates zu sorgen. Solche mutigen Menschen wie Selensky gibt es in der Ukraine viele. Auch der renommierte Schriftsteller Serhij Zhadan ist im belagerten Kharkov geblieben. Ich bewundere diese mutigen Ukrainerinnen und Ukrainer, die uns mit ihrer Haltung zeigen, wie wichtig es ist, den eigenen demokratischen Staat zu verteidigen. 

Es wird zurzeit viel über die Fehler diskutiert, die Europa beim Umgang mit Russland gemacht hat. Häufig wird genannt, dass Russland auch in die NATO hätte aufgenommen werden können. Wo hat sich Europa verfahren?

Ein Thema, das mich in letzter Zeit sehr beschäftigt, ist jenes der kolonialen Traditionen. Wenn wir in Berlin, Wien oder Warschau über Kolonialismus sprechen, ist damit eher das Gefälle Nord-Süd gemeint, oder man spricht von den globalen Großmächten. Unterschätzt scheint mir die innereuropäische koloniale Tradition, das Denken in Einflusssphären der Großmächte vor allem. Auch Österreich hat eine imperiale Tradition. Und auch Polen hat eine aus dem 16. bis 18. Jahrhundert, Belarus und der Ukraine gegenüber. Wir haben immer noch nicht alle Ebenen unserer imperialen Traditionen aufgearbeitet. Damit meine ich den Blick des demokratischen Westens auf Mittel- und Osteuropa. Dieser Raum wurde in den letzten 200 Jahren im Westen oft als Einflussbereich vor allem Russlands und Deutschlands verstanden. Diese negative Tradition sitzt tief. Auch in den letzten beiden Jahrzehnten hatte ich oft den Eindruck, dass Berlin, Paris oder London trotz europäischer Integration zu oft in wichtigen militärischen oder ökonomischen Fragen über Mittel- und Osteuropa vor allem mit Moskau sprechen, über die Köpfe der Ukrainer, Balten, Belarussen oder Polen hinweg. Der Westen hat das russische imperiale Narrativ unbewusst in seine politische Kultur übernommen. Es gab keinen Platz für Belarus, für die Ukraine, ja eigentlich lange auch für ein souveränes Polen nicht. Besonders Deutschland hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten unter Schröder und Merkel unehrlich verhalten: Berlin predigte in der EU europäische Solidarität mit der Ukraine und Polen und baute gleichzeitig mit Putin ein System der Energieversorgung auf, das vollkommen unsolidarisch ist. Diese Heuchelei war eine unfreiwillige Investition in die Populismen in Zentraleuropa. Kaczyński ist in Polen stark geworden, weil er Deutschland eben diese Heuchelei vorgeworfen hat, das hat seinen Nationalismus glaubwürdig gemacht. Dieses enge Verhältnis zu Putin, vor allem im letzten Jahrzehnt, war ein politischer Selbstmord der Demokraten in Westeuropa.

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"Der Westen hat das russische imperiale Narrativ unbewusst in seine politische Kultur übernommen", so Basil Kerski.

Es wird in der Tat viel in der Geschichte gewühlt und wenig aufgearbeitet. In der Ukraine wurden im Zuge einer „Entrussifizierung“ so auch etwa Lenin-Statuen gestürzt. Ist es nicht bedenklich, wenn in Kiew Straßennamen zu Ehren des Asov-Bataillons geändert werden, das offen Nazi-Symbolik zur Schau stellt? Oder wenn Straßen der umstrittenen Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) gewidmet sind?

Wir dürfen die ukrainische Gesellschaft und die Politik nicht aus dem Auge verlieren, das ist klar. Die Ukraine ist ein junger Nationalstaat, der seine Souveränität heute im Krieg verteidigen muss. Natürlich gibt es Nationalisten und Extremisten, wie überall in Europa, aber die Ukraine ist ein demokratischer Staat. Die liberalen, weltoffenen Kräfte sind in der dortigen Gesellschaft stark und dominieren. Die russische Propaganda versucht die Ukrainer als gefährliche Nationalisten zu diskreditieren. Wir sollten nicht in diese Putin-Falle hineingeraten und genauer hinschauen. Die Ukraine ist ein faszinierender, multikultureller Nationalstaat, der heutige Präsident hat jüdische Wurzeln, sein Vorgänger Poroschenko auch. Und trotzdem höre ich seit Jahren den Blödsinn, dass die Ukraine voller Antisemiten und damit eine Gefahr für Europa sei. Europa hat kein Problem mit der modernen Ukraine, sondern mit dem heutigen Russland. Das russische, nichtimperiale Narrativ ist sehr schwach ausgebildet. 

Inwiefern ist das ein Problem?

Ich selbst habe das in meiner Generation anhand des Schriftstellers Alexander Solschenizyn erlebt, der bekanntlich Gulag- und Sowjetunionkritiker war und den ich sehr bewunderte. Als er aber Anfang der 90er aus dem Exil nach Russland zurückkehrte und sich dort für die damalige Politik engagierte, wollte ich erst einmal nicht hinhören. Das passte nicht in meinem Kopf, dass jemand wie Solschenizyn, der gegen die Sowjetunion war, sich plötzlich dem Imperialismus hingibt. Das ist ein russisches Problem. Und aus diesem Grund distanziert sich die Ukraine nicht nur gegenüber dem russischen Staat, sondern auch von der Kultur, bis diese Fragen des Imperialen geklärt sind. Und das kann nur die russische Bevölkerung selbst tun.

Wer ist er?
Basil Kerski (*1969) ist Publizist, Politikwissenschaftler, seit 1998 Chefredakteur des deutsch-polnischen Magazins Dialog und seit 2011 Direktor des Europäischen Solidarność Zentrums in seiner Heimatstadt Danzig (Polen). 

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